Wachablösung in den USA

Für das kommende Jahr zeichnet sich in den USA eine moderate, wirtschaftliche Erholung ab. Nach einer turbulenten Wahl wird mit Joe Biden ein neuer Präsident ins Weiße Haus einziehen, der bereits in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit eine Reihe von Maßnahmen anstoßen dürfte.

Mit der Einrichtung eines Beratungsausschusses für öffentliche Gesundheit hat Biden einen wichtigen ersten Schritt unternommen. Er hat zudem angekündigt, den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation rückgängig machen zu wollen. Im Rahmen seiner „Build, Back, Better“-Initiative plant er, die Infrastruktur des Landes mit rund 700 Mrd. US-Dollar zu fördern und „den amerikanischen Einfallsreichtum für den Aufbau einer modernen Infrastruktur und einer gerechten, sauberen Energiezukunft zu mobilisieren“ – so seine Ansage. Die Mittel werden sich wahrscheinlich auf bestehende Infrastruktur wie Brücken, aber auch neue Rechenzentren, die Dekarbonisierung und erneuerbare Energien konzentrieren. Ein weiteres Paket in Höhe von 2 Bio. US-Dollar, das für eine „Revolution für saubere Luft“ vorgesehen ist, zielt darauf ab, die Wirtschaft bis höchstens 2050 netto emissionsfrei zu machen.

Allerdings dürfte der neu gewählte Präsident sich auch recht sensibel gegenüber den 70 Millionen Wählern zeigen, die Trump zuletzt ihre Stimme gaben. Dies lässt vermuten, dass sich der Druck auf China und in geringerem Maße auch auf Russland künftig verstärken könnte, wenn auch nicht mit einem Twitter-Tweet nach dem anderen. Da der Renminbi extrem schwach ist, stehen die Chancen gut, dass China ihn aufwerten lässt, um koordinierte Vergeltungsmaßnahmen zu vermeiden.

Angesichts eines potenziell W‑förmigen Aufschwungs müssen die Demokraten möglicherweise bis zum 20. Januar, dem Amtsantritt des Präsidenten, warten, um ein substanzielles Finanzpaket zu verabschieden. Und auch dies gelingt vermutlich nur unter Schwierigkeiten angesichts eines republikanischen Senats. Darüber hinaus und zum Teil auch für die Finanzierung dieses Pakets könnten die Steuern für Personen mit einem Einkommen von 200.000 US-Dollar und mehr steigen. Dies dürfte helfen, eine viel umfassendere Krankenversicherung und Infrastrukturinvestments zu finanzieren. Auch der Erlass von Studentenkrediten könnte dadurch gedeckt werden. Zudem soll auf diese Weise ein
1,7 Bio. US-Dollar schwerer Plan finanziert werden, mit dem die Netto-Emissionen von Treibhausgasen bis 2050 auf null reduziert werden.

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